AGB

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

  • 1.1 Vorab weisen wir darauf hin, dass individualisierte, beflockte Ware vom Umtausch bzw. von Stornierungen ausgeschlossen ist.
  • 1.2 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG, ladungsfähige Anschrift Medienallee 26, 85774 Unterföhring (GILT NICHT FÜR WAREN-RETOUREN), vertreten durch die Geschäftsführung Carsten Schmidt (Vorsitzender), Dr. Holger Enßlin, Marcello Maggioni, Simon Robson und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden "Käufer" genannt), über Angebote und Lieferungen von Waren, die über die Webseite www.sky-trikots.de bezogen werden können. Die AGB betreffen zudem die Nutzung der Webseite "www.sky-trikots.de" sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
  • 1.3 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit Sky in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
  • 1.4 Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Sky in eine Geschäftsbeziehung treten. Für alle unter Ziffer 1 genannten Geschäftsbeziehungen von Sky mit Unternehmern, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Unternehmers werden von Sky grundsätzlich nicht anerkannt, es sei denn es besteht zwischen Sky und dem Unternehmer eine gesonderte schriftliche Anerkennung. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern auch dann, wenn Sky in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Unternehmers die Bestellung vorbehaltlos ausführt.

§ 2 Vertragsschluss

  • 2.1 Die Angebote von Sky im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei Sky Waren zu bestellen.
  • 2.2 Die Abgabe der Bestellung im Internet erfolgt nach Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“. Durch die jeweilige Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrages ab.
  • 2.3 Der Zugang der Bestellung bei Sky wird dem Käufer spätestens nach 2 Tagen nach Bestellung per E-Mail bestätigt, sofern die Bestellung vom Kunden über das Internet getätigt wurde. Die jeweilige Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn Sky dies ausdrücklich erklärt.
  • 2.4 Ansonsten kommt der Vertrag durch Zusendung einer Auftragsbestätigung zustande. Sky ist berechtigt, das durch die Bestellung abgegebene Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt per E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 2 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
  • 2.5 Es gilt ein Mindestbestellwert von € 0,00 inkl. USt.
  • 2.6 Bei Bestellungen des Käufers über das Internet wird der Vertragstext gespeichert und dem Käufer nebst dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail mit der Auftragsbestätigung zugesandt.

§ 3 Widerrufsrecht



WIDERRUFSBELEHRUNG



  • Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co KG –Textillogistik, Birkenmaarstr. 8, 53340 Meckenheim; service@sky-trikots.de, Tel. Nr. 02225-926-181) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.

    Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co KG –Textillogistik, Birkenmaarstr. 8, 53340 Meckenheim) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
    - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. (Beflockung)



    WIDERRUFSFORMULAR

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.

An: Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co KG -Textillogistik, Birkenmaarstr. 8, 53340 Meckenheim; service@sky-trikots.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

........................................................ ........................................................ ........................................................

erhalten am: ........................................................

PERSÖNLICHE DATEN

Kundennummer: ......................................................................

Vorname, Name: ......................................................................

Straße/Hausnummer PLZ/Ort: ......................................................................




Ort/Datum/Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier) Stand: 06.06.2014

 

ENDE DER BELEHRUNG



§ 4 Zahlung

  • 4.1 Alle Preise unter der Webseite www.sky-trikots.de, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Änderungen bleiben vorbehalten.
  • 4.2 Sie haben folgende Zahlungsmittel zur Auswahl:
    • 4.2.1 Zahlung per Kreditkarte (Visa-, oder Master-Card). Bei Wahl dieser Zahlungsart wird der volle Rechnungsbetrag inkl. Logistikpauschale und Zahlungsgebühren sofort auf das Konto von Sky transferiert.
    • 4.2.2 Zahlung per Sofortüberweisung. Bei Wahl dieser Zahlungsart wird der volle Rechnungsbetrag inkl. Logistikpauschale und Zahlungsgebühren sofort auf das Konto von Sky transferiert.
    • 4.2.3 Zahlung per Paypal. Bei Wahl dieser Zahlungsart wird der volle Rechnungsbetrag inkl. Logistikpauschale und Zahlungsgebühren sofort auf das Konto von Sky transferiert.
    • 4.2.4 Zahlung per Vorkasse. Bei der Wahl dieser Zahlungsart, überweist der Kunde den vollen Rechnungsbetrag auf das angegeben Konto. Nach Eingang wird die bestellte Ware, ausgelagert, kommissioniert, konfektioniert und zum Versand gebracht..
  • 4.3 Für Auslandsbestellungen akzeptiert Sky ausschließlich die Zahlung per Kreditkarte (Visa-, oder Master-Card).
  • 4.4 Von mehreren anwendbaren Rabatten gilt jeweils der Höchste. Reduzierte Ware ist nicht rabattfähig.
  • 4.5 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragschluss fällig. Sofern die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt ist, so kommt der Käufer durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz fällig.
  • 4.6 Der Käufer kann nicht mit Gegenforderungen aufrechnen, sofern diese nicht gerichtlich festgestellt, unbestritten oder von Sky schriftlich anerkannt wurden.

§ 5 Verfügbarkeit, Lieferung, Logistikpauschale

  • 5.1 Im Falle, dass zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar sind, so teilt Sky dem Kunden dies unverzüglich mit. Sofern das Produkt dauerhaft nicht lieferbar ist, teilt Sky dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Sky sieht dann von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
  • 5.2 Die Produkte können hinsichtlich der Abbildungen auf der Webseite in Farbe und Design abweichen. Design-, Farb-, technische Änderungen und/oder Druckfehler bleiben bezogen auf den Onlineshop vorbehalten.
  • 5.3 Die Lieferung der Ware erfolgt per DHL Versand. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist.
  • 5.4 Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Auch Sky ist in diesem Fall berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Käufers erstatten.
  • 5.5 Generell erfolgen Verpackung und Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nach Österreich zu folgenden Konditionen. Bis € 100,00 mind. 7,90, bis € 200,00 mindestens jedoch € 9,90, über € 200,00 5% des Brutto-Warenwertes. Bei alleiniger Bestellung des Sky Stadion Guides für eine Büchersendung € 2,90.
  • 5.6 Die Logistikpauschale ist vom Käufer zu tragen. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
  • 5.7 Bei Lieferungen ins Ausland sind eventuell anfallende Zölle ebenfalls vom Käufer zu übernehmen.
  • 5.8 Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Sky bzw. deren Erfüllungsgehilfen den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

  • 6.1 Eigentumsvorbehalt gegenüber Verbrauchern
    Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Sky.
  • 6.2 Eigentumsvorbehalt gegenüber Unternehmen
    • 6.2.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die Sky gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) das Eigentum von Sky. Im Falle des vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, z.B. Zahlungsverzug, hat Sky nach vorheriger Setzung einer angemessenen Frist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Nimmt Sky die Vorbehaltsware zurück, stellt dieses einen Rücktritt vom Vertrag dar. Pfändet Sky die Vorbehaltsware, ist dieses ein Rücktritt vom Vertrag. Sky ist berechtigt, die Vorbehaltsware nach der Rücknahme zu verwerten. Nach Abzug eines angemessenen Betrages für die Verwertungskosten, ist der Verwertungserlös mit den vom Käufer gegenüber Sky geschuldeten Beträgen zu verrechnen.
    • 6.2.2 Der Käufer hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und diese auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Wartungs- und Inspektionsarbeiten, die erforderlich werden, sind vom Käufer auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen.
    • 6.2.3 Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr zu veräußern und/oder zu verwenden, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an Sky ab; Sky nimmt die Abtretung hiermit an. Sky ermächtigt den Käufer widerruflich, die an Sky abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung kann jederzeit widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Zur Abtretung dieser Forderung ist der Käufer auch nicht zum Zwecke des Forderungseinzugs im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet, die Gegenleistung in Höhe der Forderungen solange unmittelbar an Sky zu bewirken, als noch Forderungen von Sky gegen den Käufer bestehen.
    • 6.2.4 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Käufer wird in jedem Fall für Sky vorgenommen. Sofern die Vorbehaltsware mit anderen, Sky nicht gehörenden Sachen verarbeitet wird, erwirbt Sky das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende neue Sache gilt das Gleiche wie für die Vorbehaltsware. Im Falle der untrennbaren Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen, Sky nicht gehörenden Sachen erwirbt Sky Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Mehrwertsteuer) zu den anderen vermischten Sachen im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Käufers in Folge der Vermischung als Hauptsache anzusehen, sind der Käufer und Sky sich einig, dass der Käufer Sky anteilmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt; die Übertragung nimmt Sky hiermit an. Sky so entstandenes Allein- oder Miteigentum an einer Sache verwahrt der Käufer für Sky.
    • 6.2.5 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum von Sky hinweisen und Sky unverzüglich benachrichtigen, damit Sky seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Sky die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
    • 6.2.6 Sky ist verpflichtet, die Sky zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert dieser Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt, dabei obliegt Sky die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten.

§ 7 Preise

  • Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Lieferkosten und Logistikpauschale sowie Zahlungsgebühren für Kreditkartenzahlung, Sofortüberweisung, Paypal sowie Nachnahmegebühren. Diese werden im Online Shop gesondert bei Bestellung angegeben.

§ 8 Gewährleistung

  • 8.1 Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
    Sky haftet für Sach- und /oder Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
  • 8.2 Gewährleistung gegenüber Unternehmen
    • 8.2.1 Ist der Kauf für Sky und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und Sky erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind Sky innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
    • 8.2.2 Bei Mängeln leistet Sky nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
    • 8.2.3 Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die Sky arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die Sky für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
  • 8.3 Eine Garantie besteht bei den von Sky gelieferten waren nur, wenn diese ausdrücklich zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 9 Haftungsbeschränkung

  • 9.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften Sky sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Sky oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Sky gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
  • 9.2 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Sky haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Internetshops.

§ 10 Datenschutz

  • 10.1 Sky erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Käufers. Der Schutz von persönlichen Daten und der Privatsphäre ist Sky sehr wichtig. Deshalb ist die Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) für Sky selbstverständlich.
  • 10.2 Zum Zwecke der Bonitätsprüfung übermitteln Sky und ggf. Dritte im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Käufer, Daten über Aufnahme und Beendigung der Verträge an Wirtschaftsauskunfteien (derzeit die InfoscoreConsumer DataGmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden). Darüber hinaus erhält Sky von InfoscoreConsumer Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten des Käufers und Bonitätsauskünfte über den Käufer auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung der Anschriftendaten.
  • 10.3 Zum Zwecke der Altersverifikation übermittelt Sky die angegebenen personenbezogenen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (derzeit z.B. SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden).
  • 10.4 Teilweise setzt Sky sog. Cookies auf der Webseite ein. Cookies sind kleine Datenmengen, der Internetbrowser auf dem Computer speichert. Cookies enthalten Informationen über den Besuch von Webseiten. Für die vollumfängliche Nutzung von Sky Angeboten auf der Webseite, sind Cookies erforderlich. Grundsätzlich sind die meisten Internetbrowser standardmäßig auf das Akzeptieren von Cookies eingestellt. Diese Einstellung kann auf eine grundsätzliche Ablehnung oder vorherige Bestätigung im Internetbrowser umkonfiguriert werden. Die Ablehnung von Cookies kann allerdings zur Folge haben, dass Teile der Angebote auf der Webseite nicht verfügbar sind.

§ 11 Schutzrechte

  • Die unberechtigte Nutzung von urheber- und/oder markenrechtlich geschützten Logos, Fotografien und sonstigen Abbildungen auf dem Internet-Auftritt bzw. im Onlinekatalog, insbesondere der unbefugte Download von Abbildungen, ist strengstens untersagt. Zuwiderhandlungen werden zivilrechtlich bzw. strafrechtlich verfolgt.

§ 12 Rechtswahl, Gerichtsstand

  • 12.1 Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen unter Ausschluß des UN-Kaufrechts dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  • 12.2 Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Sky. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

§ 13 Salvatorische Klausel

  • Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

§ 14 Urheberrechte an Druckdesigns / Haftungsfreistellung

  • 14.1 Der Käufer sichert ausdrücklich zu, dass er berechtigt ist, die von ihm übermittelten eigenen Motive oder Texte zu veröffentlichen sowie zu vervielfältigen. Der Käufer stellt dabei insbesondere sicher, dass er die datenschutzrechtlichen bzw. persönlichkeitsrechtlichen Belange etwaiger Betroffener wahrt. Der Käufer verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen. Auch versichert der Käufer, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
  • 14.2 Zudem behalten sich Sky vor, rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Text- sowie Motivinhalte einer besonderen Prüfung zu unterziehen und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen.
  • 14.3 Der Käufer stellt Sky von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Käufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Käufer erstattet Sky alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.


Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:
An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nimmt Sky nicht teil.


ENDE DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN



Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG
Tel.: 02225-926-181
eMail: service@sky-trikots.de
USt-Id.-Nr.: DE 118 376 113
Handelsregister Amtsgericht München, HRB 145451
Geschäftsführer: Carsten Schmidt (Vorsitzender), Dr. Holger Enßlin, Simon Robson